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		<title>Was ist eigentlich eine Weltanschauung?</title>
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		<pubDate>Sun, 15 Aug 2010 09:30:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Oftmals wird gleich von Weltanschauung gesprochen, wenn nur die Rede von religiösen oder politischen Bekenntnissen ist. So wird dann auch das Christentum oder der Marxismus zu einer Weltanschauung. Ein Blick in das Lexikon scheint dies zu untermauern: &#8220;Eine Weltanschauung ist die Schau der inneren und äußeren Zusammenhänge des Lebens, die es dem Menschen ermöglichen, die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignnone" src="http://www.spreelichter.info/medien/599/weltanschauung.jpg" alt="" width="480" height="160" /></p>
<p>Oftmals wird gleich von Weltanschauung gesprochen, wenn nur die Rede von religiösen oder politischen Bekenntnissen ist. So wird dann auch das Christentum oder der Marxismus zu einer Weltanschauung. Ein Blick in das Lexikon scheint dies zu untermauern:</p>
<p>&#8220;Eine Weltanschauung ist die Schau der inneren und äußeren Zusammenhänge des Lebens, die es dem Menschen ermöglichen, die Dinge nach Rang und Wert zu ordnen und sich selbst zu ihnen in eine sinnvolle Beziehung zu setzen.&#8221;</p>
<p>Zunächst bestätigt sich demnach, dass Marxismus, Liberalismus oder auch eine religiöse Zugehörigkeit Weltanschauungen seien, weil sich aus diesen &#8220;Gesellschaftsordnungen&#8221; sehr wohl eine Stellung des Einzelnen zu allen Zusammenhängen des Lebens ergibt.</p>
<p>Allerdings aber auch nur dann, wenn dem Einzelnen die Vorgaben der jeweiligen Gesellschaftsordnung in voller Klarheit bekannt sind, wenn er also im Zweifelsfall in den Werken seiner Vordenker nachschlagen kann. Diese Tatsache deutet bereits daraufhin, dass diese künstlichen Gesellschaftsordnungen ohne die Vorgaben (Verhaltensregeln) eher wertlos sind.</p>
<p><span id="more-562"></span></p>
<p>Jede dieser Vorgaben ist einem Dogma gleichzusetzen; also einer Vorgabe, die unbedingt anerkannt werden muss, weil sie Stützpfeiler der jeweiligen Gesellschaftsordnung ist. Zudem ergibt sich oft, dass die Vorgaben nicht natürliche Vorgaben der Wirklichkeit sind, sondern künstliche, unwirkliche, unnatürliche Vorgaben, die irgendwann einmal ausgeklügelt worden sind. Aber kann das Vorhandensein eines Dogmas oder das Festhalten an unwirklichen Ideen wirklich &#8220;Weltanschauung&#8221; genannt werden?</p>
<p>Dies eindeutig nicht, denn statt des &#8220;Anschauens der Welt&#8221; ist hier wohl eher der Blick in das &#8220;Kapital&#8221;, die Bibel, den Talmud oder andere Gesetzbücher erforderlich. Diese erste, oberflächliche Betrachtung des &#8220;Anschauens der Welt&#8221; beantwortet daher zumindest, was keine Weltanschauung ist. Nämlich jede Gesellschaftsordnung, die auf unwirklichen Ideen und Theorien beruht. Diese Theorien sind daher folgerichtig Ideologien.</p>
<p>Wer in der obenstehenden Erklärung &#8220;Weltanschauung&#8221; durch &#8220;Ideologie&#8221; und &#8220;Schau&#8221; durch &#8220;Theorie&#8221; ersetzen, stellt fest, dass der entscheidende Unterschied in dem Begriff &#8220;Schau&#8221; liegt. Was aber ist eine &#8220;Schau&#8221;?</p>
<p>Die &#8220;Schau&#8221; ist der Blick aus der Seele. Schauen &#8211; wie Goethe das Wort versteht &#8211; ist nicht bloßes Erblicken oder aufmerksames Sehen, vielmehr handelt es sich dabei um eine höhere Stufe sinnlicher Eindrucksfähigkeit. In einem Brief an Zelter vom 29. März 1827 unterscheidet Goethe zwischen erblicken, sehen, schauen, bemerken, beobachten; bei den zwei ersten wiegt das rein sinnliche Element vor, bei den zwei letzten nimmt die gedankenmäßige Gestaltung progressiv zu; das wahre Schauen steht genau in der Mitte: die sinnliche Tätigkeit bis über das Sehen hinaus gesteigert, der Gedanke zu Gestalt verklärt.</p>
<p>&#8220;Am schwersten fällt dem Menschen der Gegenwart, sich die Bedeutung des tatsächlichen Anschauens in Goethes Leben vorzustellen. Die Kraft reiner Anschauung ist unter uns im Abnehmen; wir werden immer mehr zu theoretischen Wesen; es ist gewiss keine Übertreibung, wenn man behauptet, ein beträchtlicher Teil der Gebildeten empfange heute keinen bestimmenden, haftenden Eindruck durch die Sinne; das Lesen von Berichten über die Dinge, das Vernünfteln über sie nimmt alle Kräfte in Beschlag; nur besonders Beanlagte wissen noch aus eigener Erfahrung, was Anschauen ist. Goethe war ein solcher, und nicht bloß hat er die Marter der heutigen Bildung nicht an sich erlitten, sondern die ihm angeborene Kraft der Anschauung ist durch seines Vaters Einfluss von Kindheit an in unaufhörlicher Weise gekräftigt worden.&#8221;<br />
Aus &#8220;Goethe&#8221; von H. St. Chamberlain, S. 100</p>
<p>Die Anschauung ist das, was sich bei der Betrachtung der Dinge unmittelbar als Vorstellung widerspiegelt, einen sicheren Wert besitzt und dem Denken eine feste Grundlage gewährt.</p>
<p>Eine Weltanschauung, also der Blick aus der Seele auf das Ganze, kann daher unmöglich international oder universal sein, weil sie vom seelischen Empfinden des Menschen abhängig ist. Das seelische Empfinden des Menschen aber ist angeboren; eine Seelenverwandtschaft kann es nur unter Zusammengehörigen und nicht unter Zusammengewürfelten geben.</p>
<p>Auch bei der Untersuchung des Begriffes &#8220;Welt&#8221; stellen wir fest, dass hier im ursächlichen sprachlichen Sinne nicht wie heute die Erde, der Kosmos, sondern die Menschen gemeint waren. Weltanschauung ist also immer Menschenanschauung.</p>
<p>Wer aber glaubt, dass alle Menschen gleich seien, dass das &#8220;Sein das Bewusstsein&#8221; bestimmt (Marx) und dass alle Menschen die inneren und äußeren Zusammenhänge des Lebens auch gleich empfinden müssten, kann natürlich nicht erkennen, dass universale, also weltumspannende Bestrebungen der Weltreligionen oder aber alle Formen der politischen Gleichmacherei (Demokratisierung) an den Eigenheiten der verschiedenen Völker scheitern müssen.</p>
<p>Allein aus diesem Grunde müssen alle universalen Bewegungen (Bolschewismus, Kapitalismus, Liberalismus, Weltkirchen u. a.) auch gleich vorgehen: Jede Arteigenheit muss durch geistige und biologische Überfremdung vernichtet werden!</p>
<p>Ein interessantes Beispiel dafür finden wir in den Auswirkungen des Kapitalismus auf das Volk der Ladakh. Dem sittlichen Zerfall folgte alsbald die biologische Zersetzung mit der Zerstörung der Familie.</p>
<p>Wer sich nun aus diesem Blickwinkel näher mit der Geschichte der universalen Bewegungen beschäftigt, findet dieses &#8220;Gesetz der Macht&#8221; stets in notwendiger Anwendung. Wird dieses &#8220;Gesetz der Macht&#8221; dagegen unzureichend angewandt, führt also die geistige Überfremdung nicht zur biologischen Überfremdung, kann die Fremdherrschaft jederzeit gesprengt werden. Es erklärt sich aber dadurch auch, warum die heutige &#8220;Gesellschaft&#8221; (bewusst ist der Begriff &#8220;Volk&#8221; entfremdet worden) in jeder Hinsicht mit fremden Dingen beeinflusst wird. Und umgekehrt wird auch klar, dass eine Befreiung nur erfolgen kann, wenn wir zur Arteigenheit zurückkehren, wenn wir bewusst alles Fremde meiden.</p>
<p>Zu uns selbst müssen wir also wieder finden und die Geschichte des deutschen Volkes lehrt, dass es nur dann vorwärtsstrebte und blühte, wenn es sich selbst treu blieb und an seiner Arteigenheit festhielt. Darum war es für die Feinde Deutschlands in der Nachkriegszeit so wichtig, den deutschen Volkscharakter zu unterdrücken. Und so finden wir auch die Erklärung, warum die DDR für den Bestand des deutschen Volkes weit weniger schädlich war, als die BRD. Denn dort folgte mit der &#8220;Reeducation&#8221; (Umerziehung, geistige Zersetzung) und der Verbreitung einer fremden Kultur mit rein materiellen Werten die biologische Überfremdung auf dem Fuße.</p>
<p>Natürlich scheute man sich auf der anderen Seite auch nicht, die widerlichsten Auswüchse der geistigen Überfremdung dem &#8220;typischen Deutschen&#8221; in die Schuhe zu schieben. Genannt seien hier die übermäßige Bürokratie, die Gesetzes- und Regelungsflut und die Klageflut vor den Gerichten. Dabei lehrt der Blick in die deutsche Geschichte, dass unsere Vorfahren nicht einmal ein einheitliches Recht besaßen, während die Babylonier schon vor 4.000 Jahren ein ausgeklügeltes Rechtssystem benötigten.</p>
<p>Dieses kleine Beispiel mag zeigen, wie wesentlich die Kenntnis der Geschichte, das Festhalten an eigener Sprache, eigenen Sitten und Gebräuchen für uns ist. Und wir erkennen auch, warum so vielen Deutschen &#8220;unsere&#8221; Justiz oft so unerklärlich erscheint, warum das &#8220;gesunde Volksempfinden&#8221; den heute gesprochenen Urteilen der Justiz oft völlig entgegensteht.</p>
<p>Hier treffen Empfinden und Wirklichkeit für jeden Deutschen sehr deutlich erkennbar gegeneinander, weil die heutige Justiz eine mögliche &#8220;Resozialisierung&#8221; des Täters in den Vordergrund stellt. Das Gefühl sagt uns aber, dass hier &#8220;ungerecht&#8221; geurteilt wird. Nicht die &#8220;Umwelt&#8221; ist schuld, sondern der Täter, der aus seinem Charakter heraus seinen üblen Trieben nachgegeben hat &#8211; der Charakter aber ist von Geburt an gegeben und unveränderbar.</p>
<p>Die Übernahme fremder Eigenheiten muss dauerhaft zur Selbstzerstörung des eigenen Ich (Identität) und damit auch zum Sklaventum und zum Untergang des Volkes führen. So finden wir auch nur im eigenen Kulturgut die Lösungen aller unserer Probleme. Unsere Kultur aber ist allein von den herausragenden Persönlichkeiten unseres Volkes geschaffen worden &#8211; aus tiefster Schau und Selbsterkenntnis, aus sich selbst, aus der Weltanschauung heraus.</p>
<p>Auch die Wesentlichkeit der Weltanschauung in der politischen Auseinandersetzung dürfte nun deutlich geworden sein: Das Fehlen einer tragenden Weltanschauung als einer einheitlichen Auffassung über Aufgaben, Pflichten des Einzelnen und Ordnung des Ganzen ist eine entscheidende politische Schwäche.</p>
<p>Dieses Gesetz findet stets notwendige Anwendung in der Geschichte und in der Gegenwart. Betrachten wir aus dieser Sicht heraus die Wirklichkeit der heutigen Systemparteien und ihre lächerlichen Schattierungen, sehen wir, dass das heutige System ohne äußere Einwirkung stets an sich selbst scheitert, stets an eigener Unfähigkeit, eigenem Unvermögen und eigener Schwäche &#8211; ebenso wie alle marxistischen Ideen nur an sich selbst gescheitert sind und innerlich verfaulen mussten. Denn sie haben und hatten niemals eine Bindung an das Volk, an die Menschen, an die Gemeinschaft, sondern immer nur an hohle, wirklichkeitsfremde und unnatürliche Ideologien.</p>
<p>Wir erkennen, dass eine seelische Bindung an das Volk Voraussetzung für jede Politik sein muss &#8211; und dass diese Bindung nur aus uns selbst heraus begründet sein kann. Dies nicht unter Zwang, denn Menschen unserer Art lehnen einen äußerlichen Zwang aus innerstem Gefühl heraus ab &#8211; wenn wir uns einordnen in das Ganze des Volkes, dann freiwillig und dann stärker und mächtiger, als je ein Zwang dies bewirken könnte.</p>
<p>In Münster lautet eine Inschrift &#8220;Ehre ist Zwang genug&#8221;; auch mit viel mehr Worten kann die seelische Haltung unserer Vorfahren kaum treffender bezeichnet werden. Die Seele, der Volkscharakter sind keine wissenschaftlichen oder mathematischen Größen &#8211; und so wird auch klar, dass eine Weltanschauung nicht für jedermann lehrbar sein kann, dass eine Weltanschauung überhaupt keine Lehre sein kann.</p>
<p>Ausdruck der Weltanschauung, also Idee und Tat, kann nur auf Zustimmung oder Ablehnung stoßen. Sie kann nur von jenen verstanden werden, die ihr seelisch nahe stehen. Und so erklärt sich auch der große Abstand zwischen den Menschen, die sich ihrem Volk verbunden fühlen und den Internationalisten: Wer es versteht, dem braucht man es nicht zu erklären &#8211; wer es nicht versteht, dem kann man es nicht erklären.</p>
<p>Und so ist es unsere Aufgabe auch nicht, die deutsche Idee in die fremde Welt zu tragen; denn dort stoßen wir schon zwangsläufig auf Unverständnis. Unsere Aufgabe ist es vielmehr, uns selbst auszurichten. Die seelische Anlage dazu ist uns angeboren &#8211; sie gilt es wieder freizuschaufeln von allem Fremden, sie neu zu entdecken und zum Maßstab für eine neue deutsche Politik für Menschen unserer Art zu machen.</p>
<p>Politik heißt, gestalten zu wollen. Wer aber neu gestalten und schaffen will, muss zuvor sich selbst formen. Und wer ganzheitlich und treu seinem Wesen verbunden ist, der weiß, dass die Vorarbeit aller Arbeit die Arbeit an sich selbst ist. Erst wer die Geschichte nicht als &#8220;Entwicklung&#8221; oder gar &#8220;Höherentwicklung&#8221; versteht, sondern als Kampf der Völker um Behauptung und Untergang, als Kampf von Charakter gegen Charakter, von Kultur gegen Kultur, weiß die Wertung unserer Vorfahren und über unsere Vorfahren richtig zu deuten.</p>
<p>Quelle: <a href="http://www.spreelichter.info">spreelichter.info </a></p>
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		<title>Trotz § 130, Mord bleibt Mord!</title>
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		<pubDate>Sun, 01 Aug 2010 18:45:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Heute, Freitag den 30.07.2010, wurde eine Demonstration in Karlsruhe, für den Samstag, 21.08.2010 angemeldet. Das Motto der Versammlung, nach Artikel 8 des Grundgesetzes, lautet: „Trotz § 130, Mord bleibt Mord!“ Es soll darauf aufmerksam gemacht werden, wie durch die Globalisierung, Arbeiter nur noch als Menschenmaterial diffamiert werden. Alleine im vergangenen Jahr sind an die 1.000 [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Heute, Freitag den 30.07.2010, wurde eine Demonstration in Karlsruhe, für den Samstag, 21.08.2010 angemeldet. Das Motto der Versammlung, nach Artikel 8 des Grundgesetzes, lautet: „Trotz § 130, Mord bleibt Mord!“ Es soll darauf aufmerksam gemacht werden, wie durch die Globalisierung, Arbeiter nur noch als Menschenmaterial diffamiert werden. Alleine im vergangenen Jahr sind an die 1.000 Arbeiter, der Stirn und Faust, aufgrund fehlender oder unterlassener Sorgfallspflicht ums Leben gekommen. Dies stellt sich gleich, mit einem Mord! Die Ochlokratie hat für diese Tötungsdelikte, den § 130 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Diese Bestimmung ahndet solche Vergehen, eher lapidar und sieht für die Verletzung der Aufsichtspflicht, eine Strafe von bis zu einer Million Euro vor. Im Zeitalter der Plutokratie ist ein Menschenleben weitaus weniger Wert als Papier. Justitias Waage müsste senkrecht stehen, wenn man Mord mit Geld aufwiegt. Aber das tut es nicht! Dieser Paragraph ist überflüssig, wenn aus dem „jeder ist sich selbst der nächste“, sich eine homogene Volksgemeinschaft avancieren würde, in der jeder Volksgenosse, aus der Gemeinschaft heraus, auf den Anderen acht gibt.</p>
<p><strong><br />
Weg mit § 130!</p>
<p>Weg mit der Plutokratie!</p>
<p>Her mit der Volksgemeinschaft!</p>
<p>Her mit dem nationalen Sozialismus!</strong></p>
<p>Quelle:<a href="http://trotz130.de.vu/"> http://trotz130.de.vu/</a></p>
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		<title>Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Demos rechtswidrig</title>
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		<pubDate>Sun, 01 Aug 2010 12:15:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Urteil endlich die langjährige Praxis der Berliner Polizei für rechtswidrig erklärt, Demonstrationen zum Zwecke der “Einsatzplanung und -lenkung” zu filmen. Demnach darf die Polizei bei Demonstrationen nicht ohne konkreten Verdacht Videoaufnahmen anfertigen. Das anlasslose Filmen sei ein nicht gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen. Anlass der Entscheidung war [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignnone" src="http://spreelichter.info/medien/595/demo_ueberwachung.jpg" alt="" width="480" height="160" /></p>
<p>Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Urteil endlich die langjährige Praxis der Berliner Polizei für rechtswidrig erklärt, Demonstrationen zum Zwecke der “Einsatzplanung und -lenkung” zu filmen. Demnach darf die Polizei bei Demonstrationen nicht ohne konkreten Verdacht Videoaufnahmen anfertigen. Das anlasslose Filmen sei ein nicht gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen.</p>
<p>Anlass der Entscheidung war die Klage eines Teilnehmers einer Anti-Atomdemonstration im September des vergangenen Jahres. Die Polizei hatte die Demonstration aufgenommen, obwohl bei den Teilnehmern keinerlei Gewaltabsichten festgestellt werden konnten. Wie das Verwaltungsgericht in seinen Beschluss festhielt, können dadurch potenzielle Teilnehmer einer Veranstaltung abgeschreckt oder zu ungewollten Verhaltensweisen gezwungen werden, um den beobachtenden Polizeibeamten möglicherweise gerecht zu werden.</p>
<p><span id="more-554"></span></p>
<p>Das Versammlungsrecht erlaube Aufnahmen nur dann, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von Teilnehmer einer Demonstration die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gefährdet wird. Die Berliner Polizei soll ihre Aufnahmen bislang damit gerechtfertigt haben, dass sie zur Einsatzlenkung und für die Verkehrssicherheit erforderlich seien.</p>
<p>Viel ändern wird sich trotz des Urteils wohl nicht, da eine “Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung” eine recht dehnbare Bestimmung ist. Im Jahre 2008 verteidigte der Berliner Senat die polizeiliche Videoaufzeichnung der “Freiheit statt Angst” Demonstration mit einem Hinweis auf einen eingegangenen “Aufruf zu Gewalttaten”. Ihr könnt daher sicher sein, dass solche Hinweise bei Demonstrationen des Widerstands zur Not auch durch einen Blogkommentar selbst geschaffen werden.</p>
<p>Quelle: <a href="http://www.spreelichter.info">Spreelichter.info</a></p>
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		<title>Deutsches Rechtsbüro: § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates</title>
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		<pubDate>Wed, 14 Jul 2010 20:37:38 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Unmut mancher Bürger wächst und macht sich in wütenden Äußerungen über den Staat und die Regierung Luft. Dabei gerät man leicht in Gefahr, wegen § 90a StGB (Verunglimpfung des Staates und seiner Organe) bestraft zu werden. Wir geben Ihnen daher im Folgenden einen Überblick über die Urteile, die die Rechtsprechung zu diesem Thema erlassen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Unmut mancher Bürger wächst und macht sich in wütenden Äußerungen über den Staat und die Regierung Luft. Dabei gerät man leicht in Gefahr, wegen § 90a StGB (Verunglimpfung des Staates und seiner Organe) bestraft zu werden. Wir geben Ihnen daher im Folgenden einen Überblick über die Urteile, die die Rechtsprechung zu diesem Thema erlassen hat:</p>
<p>Die Rechtsprechung hat es u.a. als strafbar angesehen, – unterlassen Sie daher derartige Äußerungen und Handlungen:</p>
<p>- die Bezeichnung der BRD als “Unrechtsstaat” (BGH, Urteil vom 07.01.1955, Az. 6 StR 185/54, zu finden in BGHSt 7, 110) – 53D55 -,</p>
<p>- die Behauptung, die BRD sei “kein Rechtsstaat”, sondern eine “Gesinnungsdiktatur” (LG Bamberg, Beschluß vom 07.08.1996, Az. 5 Ns 108 Js 9081/95) – 53O96 -,</p>
<p>- die Ablehnung der BRD mit der Begründung, hier sei im Gegensatz zum Dritten Reich alles nur schlecht, z.B. bei der Behandlung der Soldaten und Kriegsopfer (BGH, Urteil vom 20.07.1961, Az. 3 StR 21/61, zu finden in NJW 1961, 1932 und BGH, Urteil vom 24.08.1977, Az. 3 StR 229/77),</p>
<p>- die Behauptung, die BRD sei eine “Bimbes-Republik”, ein “käuflicher Saustall”, die sich “willig jüdischen Befehlen beuge” (BGH, Beschluß vom 15.10.2002, Az. 3 StR 270/02, zu finden in NStZ 2003, 145) – 53D02 -,</p>
<p>- die Bezeichnung der BRD als “Coca-Cola-Bude”, in der “Korruption, Verrat und Eidbruch” herrschten (BGH, Urteil vom 14.10.1952, Az. 2 StR 339/52, zu finden in BGHSt 3, 346) – 53D52 -,</p>
<p>- die Behauptung, in der BRD herrschten “Lüge, Rechtlosigkeit und Terror” und in ihr herrschten “Verbrecher und Vaterlandsverräter” (BGH, Urteil vom 20.07.1961, Az. 3 StR 21/61, zu finden in NJW 1961, 1932 f.) – 53D77 -,</p>
<p><span id="more-552"></span></p>
<p>- die Bezeichnung der BRD als “freimaurerische Mißgeburt” (LG Braunschweig, Urteil vom 24.10.1996, Az. 701 Js 53009/95),</p>
<p>- die Behauptung, die BRD plane einen Angriffskrieg gegen die DDR und setze die Politik Hitlers fort (BGH, Urteil vom 11.01.1963, Az. 3 StR 46/62, zu finden in JZ 1963, 402 ff.),</p>
<p>- die Bezeichnung der BRD als “linksterroristischen Staat”, “Polizeistaat, wie ihn Hitler und Honecker nicht zur Verfügung gehabt hätten” und die Behauptung, die DDR sei im Gegensatz zur BRD ein “kalkulierbarer Rechtsstaat gewesen” (LG Regensburg, Urteil vom 31.07.1997, Az. 102 Js 3450/97),</p>
<p>- die Bezeichnung der Bundestagswahlen als “Betrugsmanöver” (VGH Mannheim, Beschluß vom 22.09.1976, Az. X 1868/76 zu finden in NJW 1976, 2177) – 53N87 -,</p>
<p>- die Bezeichnung der Farben schwarz-rot-gold als “schwarz-rot-mostrich” (OLG Braunschweig, Beschluß vom 04.10.1952, Az. Ws 158/52, zu finden in NJW 1953, 875) – 53K52 -,</p>
<p>- ein Aufkleber mit dem hessischen Staatswappen, einem Löwen, der einen Polizeihelm auf dem Kopf trägt und einen blutverschmierten Schlagstock in der Pranke hält, (BVerfG, Beschluß vom 24.09.1984, Az. 1 BvR 976/84, zu finden in NJW 1985, 263) – 53B84 -,</p>
<p>- die Bezeichnung des Bundespräsidenten als “unwürdig und charakterlos” (BGH, Urteil vom 01.12.1961, Az. 3 StR 38/61, zu finden in BGHSt 16, 338),</p>
<p>- die Bezeichnung eines Ministers als “gewissenlos” (BGH, Urteil vom 28.01.1959, Az. 3 StR 41/58, zu finden in BGHSt 12, 364),</p>
<p>- die Bezeichnung der Bundesregierung als “Rasselbande, Verbrecherbande und Lügenpack” (LG Bamberg, Urteil vom 20.11.1952, Az. 2 KMs 8/52, zu finden in NJW 1953, 675) – 53O52 -.</p>
<p>Die Rechtsprechung hat es dagegen als erlaubt angesehen:</p>
<p>- die Bezeichnung der BRD als “scheinsouverän” (LG Stade, Urteil vom 07.02.2007, Az. 125 Js 2557/05) – 53O07 -,</p>
<p>- die Bezeichnung der BRD als “Kriegssiegerprotektorat”, deren Entstehung auf einem Bruch des Völkerrechts sowie des Reichsrechts beruhe (StA Hamburg, Vfg. vom 23.09.1992, Az. 141 Js 490/92) – 53U92 -,</p>
<p>- die Behauptung, das Bonner System sei dabei, den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verlassen, und es sei bestrebt, durch versuchten Verfassungsbruch den diktatorischen Polizeistaat zu errichten (StA München, Vfg. Vom 21.04.1993, Az. 112 Js 3008/93) – 53U93 -,</p>
<p>- ein Flyer mit dem Satz “Freiheit statt BRD – Nationale Sozialisten” (LG Dresden, Beschluß vom 10.03.2009, Az. 3 Qs 19/09) – 53O09 -,<br />
- die Behauptung, in der BRD gebe es eine “Gesinnungsjustiz gegen Rechts” (LG Tübingen, Urteil vom 19.04.2001, Az. 15 Js 4815/98) – 53O01 -,</p>
<p>- die Behauptung, es gebe in der BRD “rechtsfreie Räume”, z.B. in der Hafenstraße in Hamburg, und deswegen sei der Rechtsstaat BRD mit dem Gebiet der BRD leider nicht identisch (StA Köln, Vfg. vom 05.12.1994, Az. 121 Js 1642/94),</p>
<p>- ein Lied mit dem Text “Deutschland muß sterben” (BVerfG, Beschluß vom 03.11.2000, Az. 1 BvR 581/00) – 53B00 -,<br />
- ein Aufkleber mit dem Text “BRD heißt das System, morgen wird es untergeh’n” (StA Aschaffenburg, Vfg. vom 11.01.1995, Az. 112 Js 15970/94) – 53U95 -,</p>
<p>- die Aufforderung zum “Umsturz” der BRD durch gewaltfreie Beseitigung der bisherigen staatlichen Ordnung und Ersetzung durch ein anderes politisches System (BGH, Beschluß vom 07.02.2002, Az. 3 StR 446/01) – 53D02 -,</p>
<p>- die Behauptung, in der BRD würden jährlich hunderttausende von Kindern durch Abtreibung umgebracht (BVerfG, Beschluß vom 25.04.1985, Az. 2 BvR 617/84, zu finden in NJW 1985, 2521),</p>
<p>- die Forderung “Deutschland soll deutsch bleiben – Die Türkei den Türken, aber Deutschland den Deutschen – Erst Deutschland, dann Europa – Wählen Sie deutsch – Es lebe unser geliebtes Vaterland, es lebe Deutschland” (LG Mainz, Urteil vom 13.07.1989, Az. 1 0 211/89, zu finden in NJW 1990, 2557) – 53O89 -,</p>
<p>- eine Fotomontage, auf der ein Gelöbniszeremoniell der Bundeswehr dargestellt wird und darüber ein Mann, der auf die Bundesflagge uriniert (BVerfG, Beschluß vom 07.03.1990, Az. 1 BvR 266/86 und 913/87, zu finden in MDR 1990, 685) – 53B90 -,</p>
<p>- eine Fotomontage, auf der die Umrisse des Bundesadlers vor Gefängnismauern, vergitterten Fenstern und Gefangenen zu sehen ist (OLG Köln, Urteil vom 06.06.1978, Az. 313/78, zu finden in MDR 1978, 1044 f.) – &#8211; 53K78 -,</p>
<p>- die Darstellung des Bundesadlers als “Skelettvogel” oder “Pleitegeier” (LG Heidelberg, Beschluß vom 10.02.1993, Az. NstE Nr. 8 zu ÂÂ§ 90a StGB) – 53O93 -,</p>
<p>- das Stecken einer Bundesfahne in einen Haufen Pferdemist, um damit gegen die Reichskriegsflagge und die Neonazis zu protestieren (LG Aachen, Urteil vom 16.01.1995, Az. 73 Ns 42 Js 166/92, zu finden in NJW 1995, 894) – 53O95 -,</p>
<p>- eine Parodie auf das Deutschlandlied mit Ausdrücken aus der Fäkalsprache und Pornographie (BVerfG, Beschluß vom 07.03.1990, Az. 1 BvR 1215/87, zu finden in NJW 1990, 1985) – 53B90 -.</p>
<p>——</p>
<p>Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:<br />
1) Äußern Sie sich zum Thema “Staat und seine Organe” nur in der oben beschriebenen, erlaubten Art und Weise.<br />
2) Lassen Sie Ihre Äußerungen zu diesem Thema vor der Veröffentlichung von einem Rechtsanwalt prüfen.<br />
3) Wenn gegen Sie dennoch ein Strafverfahren eingeleitet wird, legen Sie bitte Rechtsmittel ein.<br />
4) Fordern Sie die oben genannten Entscheidungen aus unserem Archiv an.<br />
5) Senden Sie uns Gerichtsentscheidungen und Meldungen zu diesem und anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält !</p>
<p>Verfaßt und selbst hergestellt von Klaus-C. Holmar, bei<br />
Deutsches Rechtsbüro im Deutschen Rechtsschutzkreis e.V.,<br />
Postfach 400 215, 44736 Bochum<br />
www.deutsches-rechtsbuero.de</p>
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		<title>Dem Kapitalismus sei Dank: Tschernobyl unter Wasser steht uns bevor!</title>
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		<pubDate>Wed, 07 Jul 2010 12:08:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Vor einigen Wochen wurden wir fast täglich von den Massenmedien über die schrecklichen Umstände der Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko informiert, bei der laut Informationen aus einer Anhörung des US-Kongresses täglich 95.000 Barrel Öl(über 15 Millionen Liter) unkontrolliert austreten. Nun ist es recht still geworden, warum, gilt es hier zu fragen. Die Regierung Barack Obamas [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Vor einigen Wochen wurden wir fast täglich von den Massenmedien über die  schrecklichen Umstände der Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko  informiert, bei der laut Informationen aus einer Anhörung des  US-Kongresses täglich 95.000 Barrel Öl(über 15 Millionen Liter)  unkontrolliert austreten. Nun ist es recht still geworden, warum, gilt  es hier zu fragen.<br />
<span id="more-548"></span><br />
Die Regierung Barack Obamas hat ein Verbot  erlassen, demzufolge es untersagt ist, die durch BP verursachten Schäden  zu fotografieren. Darüber hinaus hat die amerikanische Luftfahrtbehörde  FAA den Luftraum über dem Katastrophengebiet völlig gesperrt. Was  sollen die US-amerikanischen Bürger nicht zu sehen bekommen? Warum  dürfen einerseits die Bürger nicht Kenntnis über die wahren Ausmaße  dieses von Menschenhand verursachten Super-GAUs erhalten, aber  andererseits werden über 17.000 Mitglieder der Nationalgarde und von BP  beauftragte private Sicherheitsdienstleister an den Golf entsandt, um  die Bevölkerung, wenn nötig, mit Gewalt von den relevanten und  unverfälschten Informationen über den tatsächlichen Stand der Dinge  fernzuhalten?</p>
<p>Weil es langsam, aber sicher als erwiesen gelten  kann, daß die Maßnahmen, die der Öl-Konzern BP zur Neutralisierung des  ausgelaufenen Öls einsetzt, noch schwerwiegendere Folgen für die Natur  und die Lebewesen in diesem einzigartigen Biotop haben werden als das Öl  selbst. BP setzt die hochgiftige Substanz Corexit ein, welche zwar das  Öl abbaut, aber gleichzeitig Tiere verenden und auf den Meeresboden  sinken läßt(dies ist pressetechnisch für BP vorteilhafter, als wenn sie  millionenfach an den Strand gespült werden würden). Wissenschaftler  prognostizieren schon jetzt, daß die riesigen Öl-Teppiche aus dem  gesamten Biotop eine „tote Zone“ machen werden, weil die Lebewesen nicht  mehr genug Sauerstoff zur Verfügung haben. Auch wird schon  vorhergesagt, daß sämtliche Maßnahmen ins Leere laufen, die Ölmassen  schließlich doch die Küste erreichen und damit ganze Landstriche für  immer kontaminieren werden.</p>
<p>All diese Informationen belegen, daß  BP eine gezielte Verschleierungstaktik fährt, um die Öffentlichkeit  über das wahre Schadensausmaß im Unklaren zu halten. Das alles nur, um  den enormen Image-Verlust des Unternehmens nicht zu einem Absturz des  gesamten Unternehmens werden zu lassen. Laut Spiegel beträgt der  Börsenverlust des Unternehmens schon jetzt 50 %, der Wert der BP-Aktie  hat sich also in wenigen Wochen halbiert.<br />
Doch Mitleid für die  Führungsetage dieser globalen Heuschrecke wäre fehl am Platze, da laut  internen Dokumenten schon 11 Monate vor der Explosion erste Hinweise auf  Sicherheitsdefizite vorgelegen haben sollen. Der Schaden, der durch  diese durch Wachstumszwang und Marktradikalismus hervorgerufene  Katastrophe für die menschliche Gesundheit, für die Natur und damit im  Ernstfall für das Leben der Menschheit an sich entstanden ist, ist  unermeßlich höher.</p>
<p>Es muß nur ein Hurricane das Wasser mitsamt  den giftigen Substanzen aufwirbeln und auf das Land tragen, eine  Vergiftung der landwirtschaftlich genutzten Flächen und damit der  Lebensgrundlage der Menschen wäre die Folge. Oder aber das Wasser  mitsamt der Substanz verdunstet und sammelt sich in einer Regenwolke und  fällt als hochgiftiger Regen über dem bewohnten Land wieder ab. Die  Folgen sind noch gar nicht zu kalkulieren. In Großbritannien, im  Mutterland von BP ist die Substanz Corexit aufgrund ihrer toxischen  Wirkung verboten, im Golf von Mexiko wurden  1.021.000 Gallonen(über 4  Millionen Liter) Corexit ins Meer geschüttet. Laut tagesschau-online ist  die Vorliebe von BP für das hochgiftige Corexit kein Wunder, sondern  durchaus Berechnung. Man sitzt ja nicht umsonst im Aufsichtsrat der  Herstellerfirma Nalco, die mit den „Beseitigungs“-Maßnahmen schon einen  Umsatz von 40 Millionen Dollar erwirtschaftet hat.</p>
<p>BP diktiert  derzeit der US-amerikanischen Regierung, welche Maßnahmen zu ergreifen  sind, um einen Schleier der Unkenntnis über die Bevölkerung zu legen. In  diesem Zusammenhang wird wieder mehr als deutlich, daß nicht mehr die  gewählten Regierungen die Regeln aufstellen, sondern daß sie nur noch  willfährige Marionetten des globalen Kapitals sind.</p>
<p>Wir  Europäer sollten zur Kenntnis nehmen, daß der Ort der Katastrophe zwar  noch viele Kilometer entfernt ist, aber aufgrund dessen, daß die  austretenden Ölmassen noch gar nicht bezifferbar sind und der Atlantik  zwei Seiten hat, auch wir bald unser schwarzes Wunder erleben könnten.</p>
<p>Damals,  1986, als Tschernobyl die Menschen in Angst und Schrecken versetzte,  schwor man sich, den Menschen nicht gänzlich zum Sklaven der Technik und  des kapitalistisch diktierten Wachstumszwangs werden zu lassen.  Angesichts der aktuellen Öl-Katastrophe, deren Ausmaße die Folgen  Tschernobyls in den Schatten stellen könnten, erkennen wir, daß die  Menschheit nichts gelernt hat. Sie läßt sich weiterhin von einigen  Wenigen einen unmenschlichen Wachstumszwang aufdiktieren, anstatt diese  Brut in die Wüste zu jagen.</p>
<p>Ferner sollte bedacht werden, daß BP  nicht nur Öl-Riese, sondern auch einer der aktivsten Finanzjongleure  ist. Sollte BP aufgrund dieser Krise Bankrott gehen, könnte das ganze  Szenario nicht nur zu einer Naturkatastrophe, sondern auch zu einer  Finanz- und Wirtschaftskatastrophe noch nie dagewesenen Ausmaßes werden.</p>
<p>Quelle: NPD</p>
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		<title>Rekord-Sparpaket</title>
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		<pubDate>Sun, 27 Jun 2010 16:36:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[haben in den letzten Jahren über unsere Verhältnisse gelebt”, sagte Vizekanzler Westerwelle heute bei einer Pressekonferenz und meint damit sicher nicht sich selbst und seine Regierung. Zwei Tage hat sich das Bundeskabinett darüber beraten, wie sie die Vorgaben der neuen Schuldenbremse erfüllen können. Rausgekommen ist ein “Maßnahmen-Paket”, mit dem rund 11,2 Milliarden Euro im kommenden [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: left;"><img class="alignnone" src="http://spreelichter.info/medien/index/die_demokratie_in_ihrem_lauf.jpg" alt="" width="480" height="160" /></p>
<p style="text-align: left;">haben in den letzten Jahren über unsere Verhältnisse gelebt”, sagte Vizekanzler Westerwelle heute bei einer Pressekonferenz und meint damit sicher nicht sich selbst und seine Regierung. Zwei Tage hat sich das Bundeskabinett darüber beraten, wie sie die Vorgaben der neuen Schuldenbremse erfüllen können. Rausgekommen ist ein “Maßnahmen-Paket”, mit dem rund 11,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr eingespart werden sollen. Betroffen sind vor allem Familien und Arbeitslose.</p>
<p style="text-align: left;"><span id="more-543"></span></p>
<p style="text-align: left;">Oft genug kann es nicht wiederholt werden: Dieselben Gestalten, die heute dazu auffordern, dass andere den Gürtel enger schnallen sollen, haben mit ihrer jahrzehntelangen Wahnpolitik genau den Zustand herbeigeführt, den sie heute verändern wollen.<br />
Also haben sie schon versagt, als es noch wesentlich mehr zu verteilen gab – warum daher nun ausgerechnet ihre Rezepte zur allgemeinen Besserung beitragen sollen, ist schon deswegen nicht nachvollziehbar. Zudem haben sie stets den Kuchen verteilt, den andere gebacken haben – zu eigener Leistung sind sie nicht imstande und lassen sich sogar ihre Durchhalteparolen von bezahlten Schreibern in den Mund legen.<br />
Diese Zeit erfordert die Fähigkeit, die Menschen zu neuer Leistung und Tatkraft emporzureißen – tatsächlich aber wird seitens der Demokraten weiterhin versucht, eine Interessengruppe gegen die andere aufzuhetzen, was natürlich vor allem auch daran liegt, dass die Systemparteien nicht über Persönlichkeiten verfügen, die neue fruchtbare Ideen hervorbringen und glaubhaft machen können.<br />
Früher konnten sie Wahlen noch mit immer neuen Versprechungen gewinnen – heute können sie sich gegenseitig mit “Reformen” auf Kosten von anderen in der Gewissheit überbieten, dass es für die Menschen ohnehin keine andere Wahl gibt, als das schwarze oder das rote Übel. Aber auch das ändert am Ergebnis nichts – Deutschland ist weiter auf Talfahrt und die Menschen sind von einer tiefen Glaubenslosigkeit und Resignation erfüllt.</p>
<p>Quelle: spreelichter.info</p>
<p style="text-align: center;">
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		<title>Verfassungsschutzbericht 2009 veröffentlicht</title>
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		<pubDate>Sun, 27 Jun 2010 15:55:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Nach langem Warten hat es der Verfassungsschutz doch noch fertig gebracht, sich einen Bericht über skrupellose Terroristen und menschenverachtende Extremisten aus den Fingern zu saugen. Wer sich einen Einblick gönnen möchte, hat hier die Möglichkeit zum Runterladen. (Rechtsklick -&#62; “Ziel speichern unter…”)]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nach langem Warten hat es der Verfassungsschutz doch noch fertig gebracht, sich einen Bericht über skrupellose Terroristen und menschenverachtende Extremisten aus den Fingern zu saugen. Wer sich einen Einblick gönnen möchte, hat hier die Möglichkeit zum Runterladen.</p>
<p><a href="http://www.ag-schwaben.net/wp-content/uploads/2010/06/vsbericht2009.pdf"><img class="aligncenter" src="http://www.ag-schwaben.net/wp-content/uploads/2010/06/vsbericht2009deutschland.jpg" alt="" width="110" height="151" /></a></p>
<p>(Rechtsklick -&gt; “Ziel speichern unter…”)</p>
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		<title>WM: Alle (4) Jahre wieder…</title>
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		<pubDate>Thu, 24 Jun 2010 12:07:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[…ist es soweit. Die Fussballweltmeisterschaft wurde wieder eingeleutet und unsere Nation befindet sich im Ausnahmezustand. In allen Straßen, an allen Autos und an jedem Leib wird stolz Flagge gezeigt. Menschen, denen sonst durch Medien und Politik eingetrichtert wird das es politisch nicht korrekt und falsch ist sich zu seiner Heimat, Identität und Volk öffentlich zu [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>…ist es soweit.</p>
<p>Die Fussballweltmeisterschaft wurde wieder eingeleutet und unsere Nation befindet sich im Ausnahmezustand. In allen Straßen, an allen Autos und an jedem Leib wird stolz Flagge gezeigt. Menschen, denen sonst durch Medien und Politik eingetrichtert wird das es politisch nicht korrekt und falsch ist sich zu seiner Heimat, Identität und Volk öffentlich zu bekennen malen sich die Farben schwarz-rot-gold ins Gesicht und spazieren damit stolz durch die Straßen. Ein jeder soll es sehen wo man herkommt und zu welcher Nation man steht, so scheint es zumindest. Bildzeitung und Co., die sonst stets gegen all solche Tendenzen hetzen, finden dieses ganze Treiben plötzlich “schwarz-rot-geil”. Die Kapitalisten riechen das dicke Geschäft mit dem “Deutschland-Hype” und von der Zahnbürste bis hin zum Bügelbrett wird alles im schwarz-rot-gold Gewand an das Volk verscherbelt und dicke Kasse gemacht. Doch was passiert nach diesem deutschen “Sommermärchen”?</p>
<p>Da wird das Märchenbuch einfach zugeschlagen, es wird ein Lesezeichen hineingelegt und 4 Jahre später wird es verstaubt aus dem Bücherregal hervorgeholt und es geht für ein paar Wochen da weiter wo man bei der letzten Weltmeisterschaft aufgehört hat. Die Deutschlandfahnen an den Autos werden wieder abmontiert, die Fahnen die sonst die Fenster Millionen deutscher Familien zierten wieder eingeholt und die schwarz-rot-gold Schminke aus dem Gesicht gewaschen. Der zur WM noch so stolz auf sein Land gewesene Bürger gibt sich nun wieder seinen tristen und grauen Alltag hin. Er steht jeden morgen wie gewohnt auf und geht, falls er denn einen Arbeitsplatz hat, seinen Gang zur Arbeit wo er sich dann am Monatsende fragt wo denn das ganze Geld geblieben ist für das er 25 Tage hart gearbeitet hat. Er regt sich über die Politik in diesem Land auf welcher er selbst zuvor noch, blauäugig und naiv wie er ist, seine Stimme auf dem Wahlzettel gab. Nach der Arbeit geht er dann hungrig zur Dönerbude und holt sich bei Ali einen leckeren Döner, wo er zur Abendstunde dann nochmals vorbeiläuft und plötzlich aus dem nichts heraus von hinten den Ruf: “Ey alta, bleib mal stehen scheiss deutscher!” hört. Gebückt und ängstlich gehorcht er und hat nach dem kurzen plausch mit den freundlichen Kulturbereicherern, die man in dieser Bundesrepublik deutsche mit Migrationshintergrund nennt, 1 Handy sowie 30 Euro weniger in der Tasche.</p>
<p>Gedemütigt und frustriert kommt er wieder zu Hause an. Er kehrt in sich und fragt sich was in diesem Land blos falsch läuft. Er stellt sich die Frage was er denn tun könne in dieser scheinbar aussichtslosen Situation. Er sorgt sich um seine Zukunft und auch um die Zukunft und das Wohl seiner Familie. Allmählich erkennt er die Gefahr und sieht ein das es Zeit wird zu handeln und aktiv zu werden. Er erkennt, das die Wahlen in denen er die Möglichkeit hat zwischen Apfelsinen und Orangen, zwischen Pest und Cholera zu wählen und dem Unheil seine Stimme gibt, nichts positives bewirken. Er will das Schicksal seines deutschen Volkes nicht weiter in die Hände volksfeindlicher Demokraten legen, die unser Volk im Zuge gezielter und herbeigerufener multikultureller Bereicherung zu Opfern von ausländischen Strassengangs und Jugendbanden machen. Er liest und informiert sich unabhängig der Systemmedien die diese ganzen Umstände tagtäglich schönreden und verschweigen und blickt endlich hinter die Kulissen dieses kriminellen Schauspieltheaters. Er fordert gerechten Sozialismus für sich, seine Familie und den Rest seines deutschen Volkes und stellt dabei ganz klar fest, das dieser nur auf nationaler Ebene erfolgreich bestehen kann. Er wendet sich von den egoistischen und eigennützigen BRD Tugenden ab die ihm sein Leben lang vorgelebt wurden und beginnt eigene Interessen in den Hintergrund zu stellen. Er sieht ein, das der Kampf um Deutschland auch Opfer abverlangt und entscheidet sich in Zukunft zusammen mit dem Nationalen Widerstand gemeinsam auf die Straßen zu gehen und seinen Unmut herauszuschreien.</p>
<p>Und nun, wo alle anderen bereits ihre Fahnen wieder eingeholt haben, hängt er die schwarz-weiss-rote fahne wieder aus dem Fenster und zeigt seinen Volksgenossen, das sie nicht alleine sind.</p>
<p>Denke immer daran: Deutschland ist mehr als nur eine Mannschaft aus 11 multikulturell zusammengewürfelten Menschen die einen Lederball hin und her schießen.<br />
Deutschland ist Deine Heimat, Deutschland ist Deine Vergangenheit und Deine Zukunft.<br />
Deutschland bist Du! Und Deutschland braucht Dich in dieser Stunde mehr als jemals zuvor denn es ist bereits 5 nach 12.<br />
<strong><br />
Also werde endlich aktiv. Prangere an. Deck die Lügen dieses Systems auf. Gehe auf die Straßen. Schrei’ es heraus!</strong></p>
<p><strong>Nationaler Sozialismus oder Untergang…<br />
…aber dann für immer!</strong></p>
<p>Quelle: Aktionsgruppe Duisburg/Krefeld</p>
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		<title>Neues aus Klein-Istanbul</title>
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		<pubDate>Sun, 06 Jun 2010 09:06:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Einmal mehr steht die Ausländer- und Integrationspolitik Berlins im Fokus der öffentlichen Medien. Der Grund dafür ist, dass die derzeitige rot-rote Regierung der Hauptstadt die Einführung eines “Integrations- und Partizipationsgesetzes” plant – kurz gesagt dient selbiges dazu, Migranten bei der Einstellung im öffentlichen Dienst zu bevorzugen. Bis März 2011 soll das Gesetz vom Landesparlament beschlossen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft" src="http://www.ag-schwaben.net/wp-content/uploads/2010/05/migration-1.jpg" alt="" width="259" height="119" />Einmal mehr steht die Ausländer- und Integrationspolitik Berlins im Fokus der öffentlichen Medien. Der Grund dafür ist, dass die derzeitige rot-rote Regierung der Hauptstadt die Einführung eines “Integrations- und Partizipationsgesetzes” plant – kurz gesagt dient selbiges dazu, Migranten bei der Einstellung im öffentlichen Dienst zu bevorzugen. Bis März 2011 soll das Gesetz vom Landesparlament beschlossen werden. Die Linke begrüßt diesen Vorschlag natürlich aufs Herzlichste und so möchte Carola Bluhm mit diesem Gesetzesentwurf die Entwicklung zur türkischen Stadt auf deutschem Boden schnellstmöglich vorantreiben.</p>
<p>Die Einführung dieses Gesetzes ist aber nicht allzu einfach, da die Einstellung von BRD-Migranten in den Behörden und öffentlichen Betrieben durch Quoten nicht zu regeln sei und so müssen die Demokraten ihre selbstgemachten Gesetze wieder einmal leicht “modifizieren”. Andere Bezeichnungen für Berufsanforderungen müssen her. Insbesondere Eigenschaften wie „Sprachkenntnisse“, „Mehrsprachigkeit“ und „interkulturelle Kompetenz“ sollen mehr gefragt sein.</p>
<p><span id="more-519"></span></p>
<p>Weiterhin sollen sich Ausländer noch mehr in innerdeutsche Angelegenheiten einmischen dürfen, und auch auf Bestattungen á la Muselmann wird intensiver eingegangen. Zudem soll der Begriff von „kirchlichen Feiertagen“ durch das Wort „religiöse Feiertage“ geändert werden. Auch was die Anerkennung von ausländischen Hochschulabschlüssen anbelangt, soll etwas geändert werden.</p>
<p>Natürlich mussten sich sowohl der DGB als auch Bürgermeister Wowereit zu Wort melden. Das Gewäsch von Bekämpfung der Diskriminierung fremdländischer Mitbürger sei hier nur am Rande erwähnt. Denn schließlich haben die Probleme der Multikultur rein gar nichts mit den fremden Kulturen zu tun, sondern einzig und allein mit der fehlenden Akzeptanz der Deutschen.</p>
<p>Wir, als junge Deutsche sollten uns endlich einmal die Frage stellen, wie lange uns dieser Staat noch auf der Nase herumtanzen will. Was müssen wir uns in diesem System noch alles gefallen lassen? Warum müssen wir uns an die Einwanderer anpassen und nicht umgekehrt? Und warum müssen wir das alles überhaupt ertragen? Was muss noch alles passieren und wann hat auch der letzte korrupte BRD-Politiker erkannt, dass die Multikultur versagt hat?</p>
<p>Es ist endlich Zeit aufzustehen! Einwanderung löst die Demographiefrage in keinster Weise.. Sie schafft Probleme en masse. Deshalb:</p>
<p><strong>Ausländer rein? – Wir sagen NEIN!</strong></p>
<p>Presseartikel: <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article7464856/Berlin-will-Migranten-per-Gesetz-bevorzugen.html">welt.de </a>und<a href="http://www.tbb-berlin.de/?id_presse=127"> Türkischer Bund Berlin<br />
</a>siehe auch: <a href="http://spreelichter.info/blog/Berlin_Einwanderer_sollen_per_Gesetz_bevorzugt_werden-514.html">www.spreelichter.info</a><strong><br />
</strong></p>
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		</item>
		<item>
		<title>Vorsicht in sogenannten „Communitys“!</title>
		<link>http://ag-voralb.net/?p=517</link>
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		<pubDate>Mon, 24 May 2010 20:29:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>AGVoralb</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Wer kennt sie nicht, diese vielen „tollen“ sogenannten „Communitys“, wo man ganze viele „Freunde“ und vielleicht sogar den Partner fürs Leben finden kann? Gib bekannt wie es Dir geht, was du heute so machst und wann du dein nächstes Date hast – alle deine „Freude“ wollen es wissen. Mit solchen und ähnlichen Schlagsätzen werben bekannte [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: center;"><img class="aligncenter" src="http://logr.org/nsrastatt/files/2010/05/facebook1.jpg" alt="" width="480" height="181" /></p>
<p>Wer kennt sie nicht, diese vielen „tollen“ sogenannten „Communitys“, wo man ganze viele „Freunde“ und vielleicht sogar den Partner fürs Leben finden kann? Gib bekannt wie es Dir geht, was du heute so machst und wann du dein nächstes Date hast – alle deine „Freude“ wollen es wissen. Mit solchen und ähnlichen Schlagsätzen werben bekannte „soziale Netzwerke“ wie Myspace, Facebook und StudiVZ. Immer mehr nutzen solche Portale und werden damit zum gläsernen Menschen, doch nur die wenigsten machen sich Gedanken darüber, was mit ihren persönlichen Daten passiert. 1987 gab es bei der Volkszählung noch einen Riesenaufschrei. 23 Jahre später sind wir so “frei” und stellen alle persönlichen Daten ins Weltnetz, für jeden zugänglich und das, obwohl uns keiner dazu zwingt. Ist sie nicht schön diese bunte virtuelle heile Welt?</p>
<p>Der gläserne Mensch im Web 2.0 – ein Beispiel aus Israel</p>
<p><span id="more-517"></span></p>
<p>Wie gefährlich das Web 2.0 für jeden Nutzer sein kann, zeigt ausgerechnet ein aktuelles Beispiel aus Israel. So meldete Spiegel Online am Montag unter der Überschrift „Die schöne Facebook-Freundin der Elitesoldaten“: „Eine bezaubernde junge Frau freundet sich auf Facebook mit israelischen Militärs an – und entlockt ihnen Geheimnisse. Laut einem Pressebericht tappten 200 Elitesoldaten in die Falle.“ So einfach geht’s – nicht nur in Israel ! Bei manch einem reicht schon das Foto einer jungen attraktiven Frau – am besten leicht bekleidet – und schon plaudert er aus dem Nähkästchen.</p>
<p>Wieviel Butter schmierst du unseren Gegnern aufs Brot?</p>
<p>Der „Trend“ im Web 2.0 alles Preis zu geben wird auch in nationalen Kreisen immer mehr zur Mode. Doch gerade politische Aktivisten sollten sich darüber bewußt sein, was sie im Weltnetz öffentlich machen und was nicht. Sämtliche BRD-Überwachungsorgane und auch der politische Gegner haben in „Communitys“ leichtes Spiel. Sie müssen sich überhaupt nicht mehr die Mühe machen Telefone abzuhören, weil viele ihre „Aktionen“ ins Netz stellen oder jedem vermeintlichen „Freund“ erzählen, wo sie wann mit wem gewesen sind. Das System muß sich auch nicht mehr groß anstrengen und beispielsweise Leute observieren, um rauszufinden, wer mit wem im Kontakt steht und wer nicht. Ein Klick auf die jeweilige Freundesliste genügt. Genügend Bildmaterial wird noch gratis mit dazu geliefert. Noch nie war es so leicht Menschen zu überwachen wie in der heutigen Zeit!</p>
<p>Zwei Negativ-Beispiele aus unseren Gauen</p>
<p>Beispiel 1: Als es noch das völlig überflüssige Portal „NS-Spion“ gab, wurde darin ein Aktivist von einem hübschen Mädel angeschrieben. Der Traum wurde war: ein hübsches Mädel und dann noch Nationalistin – was will ein Aktivist mehr? Man schrieb sich, man telefonierte sogar miteinander und es nahte der Tag des großen Treffens. Doch am besagten Treffpunkt war weit und breit kein Mädel zu sehen. Nur einige Antifa´s und die wollten alles andere als kuscheln. Nur mit knapper Not konnte der Nationalist einer gehörigen Abreibung entkommen. Wie vielen Kameraden mag ähnliches wiederfahren sein, ohne das sie andere darüber informiert haben? Bei wie vielen ist es vielleicht nur noch nicht zum Treffen gekommen?</p>
<p>Beispiel 2: Auf NB-Town trieb sich vor einem halbem Jahr ein hübsches Mädel aus Dortmund rum. Zumindest laut Bild und Beschreibung. Und dieses Mädel hatte innerhalb kürzester Zeit die Freundesliste voll mit nationalen Aktivisten von hier oben. Zu einem Treffen kam es mit keinem – immer wieder kam der vermeintlichen Dortmunderin etwas dazwischen. Dies hielt sie jedoch nicht davon ab, weiter Kameraden anzuschreiben. Mittlerweile ist die dubiose Dame wohl wieder verschwunden. Was der einzelne mit ihr schrieb und welche Informationen preis gegeben wurde, das wissen nur die Betroffenen selbst.</p>
<p>Schon die Geschichte hat gezeigt, daß ganze Königreiche durch das weibliche Geschlecht und seine Verlockungen zum Einsturz gebracht wurden. Warum sollte dieses Prinzip nicht auch abgewandelt dazu genutzt werden, um unseren Strukturen auszuspionieren!?</p>
<p>Konsequenz für unser Handeln?</p>
<p>Welche Konsequenz ziehen wir als nationale Freiheitskämpfern aus all dem? Keine? Dann sollten wir aufhören über den Überwachungsstaat zu meckern und uns Gedanken darüber machen, ob wir dieses liberalkapitalistische System und seine krankhaften Auswüchse wirklich überwinden wollen oder ob wir uns längst damit abgefunden und arrangiert haben.</p>
<p>Wir müssen konsequenter mit uns selbst sein, wenn wir unser Volk wieder in die Freiheit führen wollen! Verabschiedet euch am besten von all diesem liberalen Foren- und „Community“-Mist, auch wenn es schwer fällt. Man kann auch auf andere Art und Weise seine Kontakte pflegen. Benutzt immer Verschlüsslung, wenn ihr euch mit Kameraden schreibt. Gebt im Netz keine Informationen preis. Ihr schadet damit nicht nur euch selbst, sondern auch anderen Kameraden und damit letztendlich der volkstreuen Bewegung. Denkt immer daran: Vorsicht bei Gesprächen – Feind hört und liest mit!</p>
<p>Lebt den Widerstand!</p>
<p>Quelle: <a href="http://www.mupinfo.de">http://www.mupinfo.de</a></p>
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