Derzeit wirbt man viel mit der sogenannten staatlichen Abwrackprämie, die dazu ermuntern soll, alte Gebrauchswagen abzuschaffen und sich einen Neuwagen zu leisten. Als Hartz IV –Empfänger ist man jedoch besser beraten, auch weiterhin bei seinem alten Wagen zu bleiben, da man andernfalls damit rechnen muß, daß sich die „Abwrackprämie“ leistungsmindernd auf seine Bezüge vom Arbeitsamt auswirkt.

Einen entsprechenden Beschluß fasste bereits am 3. Juli das Landessozialgericht Essen.

In einem Bericht von NWB Online vom 29. Juli heißt es dazu außerdem:
„…Der Hartz-IV-Empfänger war gegen die telefonische Auskunft der zuständigen ARGE, er müsse sich die Abwrackprämie anrechnen lassen, vor das Sozialgericht gezogen und unterlegen.
Den Rest des Eintrags lesen »

Spontandemo
Wissen konnte es keiner der nationalen Aktivisten aus Leipzig und Torgau, als diese zum späten Nachmittag nach Eilenburg fuhren, um die Suchtrupps bei der Suche, der seit Dienstag vermissten Corinna aus Eilenburg, personell zu unterstützen. Kurz nach dem Eintreffen der jungen Kameraden, erreichte diese die traurige Nachricht, das das neunjährige Mädel in einem Müllsack unweit von Zuhause gefunden wurde. Spontan fiel der Entschluss, die Wut über dieses grausame und unfassbare Verbrechen mit einer Kundgebung laut zu artikulieren. Innerhalb einer Stunde folgten ca. 120-150 Menschen dem Aufruf , sodass der bunt gemischte Tross lautstark vom Bahnhof zum örtlichen Marktplatz ziehen konnte. Den Rest des Eintrags lesen »

Der neu gewählte Stuttgarter Gemeinderat hat gestern heftig über “Stuttgart 21″ diskutiert. Die Grünen scheiterten mit ihrem Antrag, einen Bürgerentscheid oder eine Bürgerumfrage zu dem umstrittenen, mehr als drei Milliarden Euro teuren Bahnprojekt durchzuführen.

Die SPD brachte mit den Stimmen von CDU und Grünen allerdings einen Antrag durch, in dem eine Umfrage für den Fall verlangt wird, dass sich Kostensteigerungen bei dem Projekt ergeben. Das Vorhaben sieht eine Umwandlung des Stuttgarter Hauptbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation und die Anbindung an die Schnellbahnstrecke nach Ulm vor. Die erste Zusammenkunft der 60 am 7. Juni gewählten Stadträte wurde von lautstarken Protesten der Gegner des Projekts begleitet.
Den Rest des Eintrags lesen »

Was wollen wir also wirklich?

Wir wollen den Austritt aus der EU. Die EU ist nichts weiter als ein Instrument, um die Interessen des Kapitals in Europa durchzusetzen, d.h. die Globalisierung, um dem Kapital freien Handel zu ermöglichen, und Zuwanderung, um ein Überangebot auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen. Durch das Überangebot auf dem Arbeitsmarkt sind Arbeitnehmer genötigt, zu schlechten Konditionen Arbeit anzunehmen und zudem jederzeit austauschbar. Wir wollen ein freien, autarken und souveränen Nationalstaat, die US-Besatzer sollen unser Land verlassen.

Den Rest des Eintrags lesen »

Faßberg/ Niedersachsen: Noch immer sorgt Faßberg in Niedersachsen für Schlagzeilen: Offenbar von der Medienhype um das angeblich von „Neonazis“ besetzte Landgasthaus „Gerhus“ angestachelt, sollte per Eilantrag am Amtsgericht Celle gestern eine Räumung erwirkt werden. Das Gericht lehnte ab! Ungeachtet dessen halten Medien nach wie vor an der Behauptung „Neonazis“ hätten das Hotel besetzt fest.
Ihnen bleibt auch gar nichts anderes übrig als das zu behaupten, andernfalls hätten sie nämlich nur noch die Wahl entweder gar nichts darüber zu bringen oder aber, dass die Gemeinde Faßberg im Tauziehen um das Landgasthaus bislang den kürzeren gezogen hat und das obschon man seinerzeit noch großspurig tönte, dem Hamburger Rechtsanwalt und NPD-Vize Jürgen Rieger das Objekt vor der Nase wegschnappen zu wollen.
Den Rest des Eintrags lesen »

Folgende Sendung aus der ARD Reportage „Panorama“ möchten wir auch unseren Besuchern nicht vorenthalten. Inhaltlich geht es um eine Hauptschule im Berliner Bezirk „NeuKölln“ an der bereits 96% der Schüler einen sog. „Migrationshintergrund“ haben. Die Minderheit der deutschen Schüler wird in ihrer eigenen Heimat gemobbt, bedroht, bespuckt und misshandelt. All dieses geschieht unter den Augen der Politik und der Kultusministerien und immer noch wird von Integration und Multi-kultureller Vielfalt gesprochen. Die Tatsache das die Reportage von der ARD stammt und die Reporterin „Güner Balci“ selbst eine Türkin ist welche in Neukölln zur Schule ging, sollte jeden Verdacht auf „Rassismus“ oder „Vorurteile“ beiseite räumen. Das wir in Deutschland mit einem sehr hohen Anteil an “Kurden” und anderen „Migranten“ leben müssen, zeigt deutlich auf, dass ein jeder gefragt ist einer solchen Entwicklung nachhaltig entgegen zu wirken bevor es tatsächlich zu spät ist und unsere Kinder, fremd im eigenen Land sind!

Den Rest des Eintrags lesen »

Amazon.de wegen rechtsextremer Bücher angezeigt

Das American Jewish Committee (AJC) hat in Deutschland gegen den Onlinebuchhändler Amazon Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Amazon werde vorgeworfen, über seine Webseite rechtsextreme Bücher zu vertreiben, teilte die Berliner Vertretung des AJC mit. In den Büchern werde gegen Juden gehetzt, der Nationalsozialismus verharmlost und der Holocaust geleugnet, hieß es als Begründung für die Anzeige.

Stichproben zeigen rechtsextreme Bückware

[Bildunterschrift: Amazon soll rechtsextreme Bücher im Katalog haben. ]
Bei einer Stichprobe diesen Monat hatte das AJC auf den deutschen Seiten von Amazon mindestens 50 “volksverhetzende Bücher” ausfindig gemacht. Auf entsprechende Hinweise hätte der Versandhändler nicht oder nur unzureichend reagiert. Die Bücher seien vor allem von Antiquariaten und Privatpersonen, aber auch von Amazon selbst vertrieben worden. In diesen Büchern werde gegen Juden gehetzt, der Nationalsozialismus verharmlost und der Holocaust geleugnet.

Den Rest des Eintrags lesen »

dubistterrorist.de