Der Deutsche Städtetag warnt vor einer “beispiellosen Finanzkrise” der Städte und Gemeinden. Berechnungen des Verbandes hätten ergeben, dass die Kommunen 2010 ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro befürchten müssen, sagte Städtetagspräsidentin Petra Roth der “Leipziger Volkszeitung”. Schon jetzt seien die Kassenkredite der Gemeinden mit derzeit 31,6 Milliarden Euro mehr als fünfmal so hoch wie vor zehn Jahren.

Entlastung bei Sozialausgaben gefordert

Roth forderte deshalb eine nachhaltige Entlastung bei den Sozialausgaben. “Vor allem Städte mit hoher Arbeitslosigkeit drohen unter dieser immer mehr steigenden Last finanziell zusammenzubrechen.” Dort komme oft eine dramatische Verschuldung hinzu. Den Rest des Eintrags lesen »

Montag, der 17 August war für den 16 jährigen Steffen ein ganz normaler und unbedeutender Wochentag. Ein Tag wie jeder andere. Als Steffen sich früh am Morgen auf den Weg zur Schule machte, bemerkte er in seiner kleinen Straße ein Plakat, was ihm am Vortag noch nicht aufgefallen war. Von weitem war auf dem Plakat zu lesen „Er starb für die Freiheit“. Nur leider rannte ihm die Zeit davon, so dass er dieses Plakat nicht näher betrachten konnte.

Den ganzen Tag ging es ihm in der Schule durch den Kopf, es ließ ihn einfach nicht mehr los:
„Wer war dieser Mann?“,
„Wofür gab er sein Leben?“
„Was bewegt die Menschen, dieses Plakat aufzustellen?“

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Viele reden vom Widerstand, doch was es wirklich bedeutet wissen wenige!Es gibt viele Ansätze, wie Demonstrationen, Konzerte oder eben das Verfassen von Texten im Internet. Doch was sollte man beachten wenn man wirklich Widerstand leisten möchte?

Als Erstes sollte man nicht nur gegen etwas sein, sondern auch Alternativen zu den heutigen Problemen bieten, denn “dagegen” sind viele. Um allerdings Alternativen zu bieten, sollte man sich Bilden um Programme und Lösungsansätze zu erarbeiten, leider hört es da bei vielen “Widerstandskämpfern” aller Seiten bereits auf. Wir können nur etwas bemängeln wenn wir auch wissen, wie es besser geht! Wenn man dann mit seinen Den Rest des Eintrags lesen »

Wie von den Veranstaltern bereits erwartet, bestätigte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am 14. August das von der Polizei erlassene Verbot der nationalen Antikriegstag Demonstration am 5. September.

Selbstverständlich werden gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt und die Demonstration notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht durchgeklagt, wo mit einer positiven Entscheidung gerechnet wird.
Für den Gang vor das Oberverwaltungsgericht Münster stehen dem Anmelder und Versammlungsleiter Christian Worch 2 Rechtsanwälte zur Verfügung.

Haltet euch den 5. September auch weiterhin frei, es ist davon ausgzugehen, dass die Entscheidung erst Den Rest des Eintrags lesen »

Am Samstag den 15.08.09 fand die 1. Auflage eines Fußballturnieres im Landkreis Reutlingen statt. Oragnisiert wurde dies vom JN Kreisverband Reutlingen/Esslingen. Bei strahlendem Sonnenschein und 30 C° fanden ca. 50 Kameraden und Kameradinnen den Weg  zu diesem Turnier. Und auch wir sind angetreten um zu Siegen. Gespielt wurden pro spiel 10 Minuten und 6 Mannschaften stellten sich dieser Herausforderung. Nebenher wurde gegrillt und auch gegen den Durst, waren genügend Getränke vorhanden. Gegen 17.30 nach 6 absolvierten Spielen, stand es fest. Nach 4 Siegen, 1 Unentschieden und 1 Niederlage standen wir im Finale und zwar genau gegen jene Mannschaft, in der wir in der Vorrunde 2:0 verloren hatten. Den Rest des Eintrags lesen »

Das diesjährige Hamburger Schanzenfest mit seinen zahlreichen Verletzten, brennenden Autos und Barrikaden oder die fast täglichen Brandanschläge auf parkende Autos in Berlin (seit Anfang Januar schon knapp 200) sind nur einige Beispiele für das politische Engagement der sogenannten Antifa. Den Rest des Eintrags lesen »

Unter der Internetadresse http://www.17august.info/ rufen Unbekannte dazu auf, am 17. August aus Anlaß des 22. Todestages von Rudolf Heß im gesamten Bundesgebiet sogenannte „Flashmobs“ (zu Deutsch: „Blitzaufläufe“) zu bilden und auf diese Weise kreativ an Rudolf Heß, sein Schicksal und die Hintergründe seines Todes zu erinnern. Auf der Seite werden bereits einige Städte nebst genauem Treffpunkt und angedachten Ablauf für die „spontane“ Zusammenkunft angegeben und die geneigte Leserschaft aufgefordert, eigene „Flashmobs“ zu mobilisieren und die als Anlaufstelle geplante Stadt und den Treffpunkt auf der Seite einzutragen… Spätestens hier müssen bei jedem erfahrenen Aktivisten die Alarmglocken klingeln! Eine vollkommen transparent und in aller Öffentlichkeit vollzogene Planung von spontanen Aktionen bei ungeklärter Rechtslage das Gedenken an Heß betreffend auf einer anonymen, aus dem Nichts heraus aufgetauchten Internetseite ist entweder grenzenlos naiv oder aber ein bewußter Versuch junge und noch unerfahre Kameraden zu kriminalisieren. So wundert es auch kaum, daß die für Stuttgart angedachte Aktion weder mit den lokalen noch den regionalen Kräften abgesprochen wurde. Auch in anderen der angegebenen Städte wußten die verantwortlichen Kameraden nichts von der Planung. Offensichtlich handelt es sich bei den Angaben also um Fakes, die Staat und Antifa auf den Plan und unbedarfte Kameraden im wahrsten Sinne des Wortes in die Falle locken sollen. Wir möchten an dieser Stelle deshalb alle Aktivisten dringend davor warnen, der Seite http://www.17august.info/ Vertauen zu schenken und den dort vorgeschlagenen Praktiken nachzufolgen! Aus dem Umfeld des Aktionsbüro Norddeutschland wurde ebenfalls mittels eines ausführlichen Textes, den wir nachfolgend wiedergeben, auf die Internetseite und ihre Forderungen reagiert. „Flashmobs“: Sinnlos, schädlich, strafbar Derzeit kursiert eine nicht verifizierbare Aufforderung, am 17.08.09 in vielen Städten sog.

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Es gibt wohl keinen Tag, an dem wir nicht auf das Wort „Kultur“ stoßen. Ob in Zeitungen, Plakatwerbungen, Fernsehen, Radio oder durch Politiker. Alle versuchen uns die Kultur näher zu bringen, uns vorzuschreiben was Kultur überhaupt ist. Immer dabei Wörter wie multikulturell, Weltkultur, Kultur der Menschheit. Schnell wird klar was damit bezweckt werden soll – die Gleichheit aller Menschen und somit wird die Einzigartigkeit der einzelnen Völker und deren jeweilige Kultur zerstört.

Was aber nun bedeutet eigentlich Kultur?
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